Fahrplan für stabile Verhältnisse in Afghanistan

Zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats
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Bundesminister Westerwelle gibt Erklärung zur Verlängerung des Mandats für den Afghanistan Einsatz ab

Zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats

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"Dieser Fahrplan ist kein Selbstzweck", betonte Außenminister Guido Westerwelle nach der Verabschiedung der Verlängerung des Afghanistan-Mandats durch das Bundeskabinett. Der langfristige Fahrplan verfolge das klare Ziel, stabile Verhältnisse in Afghanistan zu schaffen und gleichzeitig für "Disziplin und Ehrgeiz", auch bei der afghanischen Regierung, zu sorgen, damit man im Jahr 2014 in der Lage sei, vollständig ohne deutsche Kampftruppen auskommen zu können.

Dafür müsse noch vieles geleistet werden: Die Bekämpfung der Korruption, des Drogenhandels und von Defiziten bei Verwaltung und Regierungsführung. Diese Punkte habe er auch bei seinem Besuch in Kabul am 9. Januar gegenüber der afghanischen Seite angemahnt.

Artikel zur Reise von Außenminister Westerwelle nach Afghanistan (9./10. Januar 2010)

"Der Einsatz in Afghanistan ist richtig für unsere eigene Sicherheit und unsere eigene Freiheit hier in Deutschland, aber richtig ist auch, dass dieser Einsatz nicht endlos dauern darf", erklärte Westerwelle. Mit diesem Bundestagsmandat würden die Weichen dafür gestellt, dass Ende 2011 erstmalig mit einer Rückführung der Präsenz der Bundeswehr begonnen werden könne. Dass dieses immer unter dem Vorbehalt stehe, "soweit es die Lage dann erlaubt", sei dabei selbstverständlich. 

Dabei sei es auch wichtig, "dass die afghanische Bevölkerung weiss, dass sie auch nach 2014 nicht alleine gelassen wird". Das deutsche Engagement ende nicht 2014, man werde auch über dieses Datum hinaus beim Wiederaufbau und bei der Ausbildung für ein stabiles Afghanistan arbeiten. Denn: Natürlich wäre nichts gewonnen, "wenn man im Jahre 2014 zurückfallen würde in die Zeiten, in denen Afghanistan ein Rückzugsgebiet des Weltterrorismus gewesen ist". Dies gelte es in jedem Fall zu verhindern.

Mit den Soldaten in der Kantine
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Bundesminister Westerwelle mit deutschen Soldaten im Feldlager Kundus

Mit den Soldaten in der Kantine

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Ziviles Engagement auch nach 2014

Westerwelle warb für eine breite Mehrheit bei der Verabschiedung des Mandats im Deutschen Bundestags: "Die Frauen und Männer der Bundeswehr haben eine breite politische Rückendeckung des gesamten Parlaments verdient für ihren gefährlichen und entbehrungsreichen Einsatz", betonte Außenminister Guido Westerwelle.

Eine breite Zustimmung im Bundestag wäre auch "Ausdruck der Solidarität der Abgeordneten mit den Frauen und Männern der Bundeswehr bei ihrem so gefährlichen und entbehrungsreichen Einsatz in Afghanistan". Der Bundesaußenminister hat sich noch vor wenigen Tagen selbst ein Bild von den Einsatzbedingungen der deutschen Soldaten in Kundus verschafft.

Stand 12.01.2011